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AG Wuppertal, 28.03.2019 - 70 F 64/19 |
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- NRWE (Rechtsprechungsdatenbank NRW)
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Verfahrensgang
- AG Wuppertal, 28.03.2019 - 70 F 64/19
- OLG Düsseldorf, 07.06.2019 - 6 WF 134/19
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 05.11.1980 - IVb ZR 538/80
Auslegung der Härteklausel
Auszug aus AG Wuppertal, 28.03.2019 - 70 F 64/19
Es müssen sich - über den Tatbestand des Scheiterns hinaus - in der Person des Antragsgegners liegende Gründe ergeben, die so schwer wiegen, dass dem Antragsteller bei objektiver Beurteilung nicht angesonnen werden kann, an den Antragsgegner als Ehepartner weiterhin gebunden zu sein (vgl. BGH, Urteil vom 05.11.1980, IVb ZR 538/80).